Bezirksausschuss 14 Berg am Laim Amtszeit 2014-2020

Meine Arbeit für Berg am Laim (BA14) Amtszeit 2014-2020


17. April 2015, 16:34

Irrsinn der Bezirksausschüsse – Verkehrskonzept der Auto-Freunde

Die benachbarten Bezirksausschüsse Ramersdorf-Perlach, Obergiesing-Fasangarten und Untergiesing-Harlaching starten eine Arbeitsgruppe mit dem Ziel möglichst viele Autos in Tunneln zu verstecken. Nach dem Motto „Aus den Augen aus dem Sinn“. Der Bezirksausschuss Berg am Laim ist begeistert und stimmt freudig mit ein, als viertes Mitglied der Arbeitsgruppe den Irrsinn voranzutreiben.

Vorsicht das ist keine Satire!

Die Stadtteilpolitiker wollen nicht konstruktiv alternative Verkehrsmodelle besprechen. Sie wollen aktiv an einem Millionengrab arbeiten, dass das Auto weiterhin in den Fokus jeglicher Mobilität stellt. Ich erwarte nicht, dass die ehrenamtlichen Politiker in Ihrer Freizeit Studien zu alternativen Verkehrskonzepten lesen oder dass Ihnen nur ein Artikel der immer wiederkehrenden Warnungen in verschiedensten Zeitungen und Zeitschriften bekannt sind. Im Fernsehen oder in diversen Mediatheken gäbe es auch leicht verdauliche Abendkost desselben Inhalts. Ich erwarte aber sehr wohl, dass sich die Stadtteilpolitiker sinnvolleren Themen, Ihren ureigenen Stadtteil betreffend, widmen und den Stadtrat nicht mit unsinnigen Eingebungen behindern. Denn auch im Stadtrat wird es Zeit, sich mal nach Alternativen der Mobilität für München umzusehen. Hier gibt es durchaus Ansätze, die durch eine „Tunneldiskussion“ nur wieder in eine unsinnige politische Endlosdiskussion ins Stocken gebracht würde.

Für mich ist die Verknüpfung verschiedenster Verkehrsmittel die Zukunft der Mobilität. Konkrete Modelle sind so zahlreich, dass ich jetzt nicht einfach eines in den Vordergrund stellen möchte. Denn sicher wird dies nicht im Bezirksausschuss 14 Berg am Laim entschieden. Und sicher wird da nicht der parteilose Politiker Sascha Freitag als Experte eingeladen. Doch ich bin mir meiner Rolle bewusst und möchte nicht mit einer Zustimmung des „Weiter so und nach uns die Sintflut“ daher meine in der SZ erwähnte Ablehnung.
Traurig stimmt mich, dass ich mit dieser Meinung ganz allein stehe. Ich erinnere mich, dass sich in den 80er Jahren mal eine Partei für ökologische Themen einsetzte.

Ein interessanter Artikel aus der Süddeutschen Zeitung:

Stadtviertel München, 15.​04.​2015

Berg am Laim

Große Koalition
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Die Bezirksausschüsse Ramersdorf-Perlach, Obergiesing-Fasangarten und Untergiesing-Harlaching haben eine Arbeitsgruppe gegründet, um gemeinsam mehr Druck machen zu können beim weiteren Ausbau des Mittleren Rings. Es geht ihnen um die Reduzierung von Lärm und von Staus und auch darum, die trennende Wirkung der Verkehrsschneise zu mildern. Schließlich wohnten gerade in diesem Bereich die Menschen oft ausgesprochen nah am Ring. Die Initiatoren haben bereits eine Liste mit Vorschlägen erarbeitet. Nun wollen die drei Stadtbezirksgremien auch Berg am Laim mit ins Boot holen. Das berichtete der Berg am Laimer Bezirksausschuss-Vorsitzende Robert Kulzer (SPD) bei der jüngsten Sitzung.

Die Stadtteilpolitiker in Berg am Laim haben längst eigene Forderungen erhoben, wie etwa einen Deckel auf die Ausfahrt des Leuchtenbergrings. Und sie sind auch nicht mit allen Ideen aus den Nachbarbezirken einverstanden. So reiche es nicht, einfach nur einen kreuzungsfreien Ausbau zu fordern, meint Kulzer. Dennoch sah das Gremium in dem Angebot zur Mitarbeit eine Chance, die man nutzen müsse - zumal die anderen drei Partner signalisiert haben, dass sie keinen Zeitdruck machen werden und die Berg am Laimer in aller Ruhe ihre Positionen abstecken könnten.

Lediglich Sascha Freitag (parteilos) stemmte sich dagegen - mit der Begründung, es stehe wieder nur das Auto im Mittelpunkt. Anstatt den Ring auszubauen, solle man das Geld in Programme investieren, die möglichst viele Menschen für Bahn und Bus begeisterten. Auch eine ausgebaute Magistrale werde sonst schnell wieder an ihre Grenzen stoßen. Freitag erhielt jedoch Contra: Zwar leide Berg am Laim unter den Abgasen und den Staus am Ende des Richard-Strauss-Tunnels von Bogenhausen, gleichzeitig aber habe mit dessen Eröffnung der Stau auf der Berg-am-Laim-Straße abgenommen.

Sascha Freitag

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25. März 2015, 18:00

EINLADUNG zur BÜRGERVERSAMMLUNG * Berg am Laim * am Donnerstag, 26.März 2015

Der Bezirksausschuss 14 (Berg am Laim) lädt alle Bürger ein, die Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes am Donnerstag, 26. März, 19:​00 Uhr, in der Turnhalle des ESV München-Ost e. V.​, Baumkirchner Straße 57, 81667 München, zu besuchen.

Davor von 18:​00 bis 19:​00 Uhr findet die Bürgersprechstunde statt.
Der Bezirksausschussvorsitzende Robert Kulzer und Vertreter_innen aus den Bereichen
  • Baureferat – Gartenbau und Tiefbau
  • Bauzentrum München
  • Kreisverwaltungsreferat – Straßenverkehr
  • Referat für Gesundheit und Umwelt – Energieberatung
  • Münchner Verkehrsgesellschaft
  • Polizeiinspektion
  • Stadt-Information
stehen in dieser Zeit zur Beantwortung Ihrer Fragen bereit.

Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Beatrix Zurek. Gemeinsam mit dem Bezirksausschussvorsitzenden Robert Kulzer informiert sie an diesem Abend über wichtige Projekte im Stadtbezirk.

Die detailierte Tagesordnung finden Sie hier.

Sascha Freitag

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25. März 2015, 17:45

BA-Sitzung vom 24.02.2015 - das Protokoll

Bei der gestrigen März-Sitzung sollte wie immer das Protokoll des Vormonats (Protokoll vom 24.​02.​) frei gegeben werden. Doch während dies normalerweise eine Formalität darstellt, wurde dieses Mal hitzig diskutiert.

Der CSU-Fraktion schien ein Punkt nicht ausführlich genug im Protokoll erwähnt, die SPD wiederum stellte klar, dass das Protokoll immer eine Verkürzung (gerade bei langen hitzigen Diskussionen) sein müsse.

Ich bin in dieser Frage gespalten, daher habe ich dem Antrag der CSU zugestimmt, zwei zusätzliche Passagen ins Protokoll einzufügen. (Was durch Abstimmung 9:​9 Stimmen = Ablehnung) nicht erfolgte. Bei der Abstimmung, ob das Protokoll ohne Ergänzung verabschiedet werden kann, habe ich wiederum zugestimmt. Was dann mit 10:​8 Stimmen auch erfolgte.
Meiner Meinung nach hat die CSU ein gutes Recht Ihre Meinung im Protokoll ausführlicher widergegeben zu sehen, jedoch liest sich das Protokoll auch ohne Zusatz klar und die Meinung der CSU ist auch ohne Ergänzung deutlich.

Generell werden die Protokolle immer ein Kompromiss sein und jeder Bürger sollte die Gelegenheit nutzen, einmal vor Ort die Diskussionen zu erleben. Mir wäre es lieber es gäbe ausführlichere Protokolle, doch das ist ohne professionelle Protokollanten nicht leistbar.
Das letztlich verabschiedete Protokoll finden Sie hier.

Sascha Freitag

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26. Februar 2015, 21:01

Gemeinschaftsunterkunft Heinrich-Wieland-Straße - ein Status-Bericht

Am vergangenen Dienstag, 24.​02.​2015 fand eine äußerst emotionsgeladene Bezirksausschuss-Sitzung statt. Wie bereits im Januar-Protokoll erwähnt, war der BA 14 von der Entscheidung, an der Heinrich-Wieland-Straße eine Gemeinschaftsunterkunft zu erhalten, überrascht worden. In Folge dessen brodelte die Gerüchteküche, an der sich leider auch BA-Mitglieder beteiligten.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist jedoch noch überhaupt nichts entschieden, wie Robert Kulzer (BA14-Vorsitzender) noch einmal bekräftigte.

Im Gremium kam es zu gegenseitigen Schuldvorwürfen, die zu einem späteren Zeitpunkt wohl im Protokoll stehen werden, auf die ich aber nicht weiter eingehen möchte. Auslöser war ein Leserbrief eines CSU-Mitglieds aus dem BA, der den Sachverhalt subjektiv aus seiner Sicht darstellte, dem viele andere BA-Mitglieder, einige jedoch auch nicht, widersprachen.

Am Mittwoch 04. März wird nun ein Gespräch von Vertretern der Stadt, der Stadtwerke, der Regierung von Oberbayern und des BA stattfinden, über konkrete Anforderungen für die Flüchtlinge und darüber, ob der ausgesuchte Standort überhaupt in Frage kommen kann. Weil etwa von einer angedachten Bau-Planung bis zum Bau-Beginn ein gewisser Puffer wäre. Oder aber wenn dieser Puffer zu klein ist, ob nicht gleich ein besserer Standort irgendwo in München oder auch in Berg am Laim viel besser geeignet wäre.

Sascha Freitag

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26. Februar 2015, 20:32

BA-Sitzung vom 27.01.2015 - das Protokoll

Das Protokoll der Januar-Sitzung wurde am vergangenen Dienstag freigegeben. Ich selbst konnte an der Januar-Sitzung krankheitsbedingt nicht teilnehmen. Ein Punkt der Tagesordnung sorgte für besondere Aufregung. An der Heinrich-Wieland-Straße auf dem ehemaligen Busbahnhof Michaelibad soll eine Gemeinschaftsunterkunft entstehen. Diese Mitteilung kam nicht nur sehr kurzfristig, sondern völlig überraschend. Den der Bezirksausschuss ging nach Gesprächen mit den Stadtwerken davon aus, dass hier konkrete Planungen zur Realisierung neuer Wohnungen und eines dringend benötigten Discounters vorangetrieben werden. Große Verwunderung warum der BA erst so spät informiert und in die neuen Pläne überhaupt nicht eingebunden wurde. Bei gemeinsamen Vorgehen mit dem BA sind Alternativstandorte denkbar, so dass es keine Verzögerung für ein eventuelles Bauvorhaben geben würde. Der Bezirksausschussvorsitzende sollte schnell genaueres in Erfahrung bringen und im Rathaus klar machen, dass dieses Vorgehen so nicht in Ordnung ist.
Hier finden Sie das Januar-Protokoll

Sascha Freitag

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03. Februar 2015, 17:46

Neofaschistische "Jobbik" in Berg am Laim?

Ungarische Rechtsradikale in München Berg am Laim. Wie im Dezember-Protokoll der BA-Sitzung zu lesen, versuchten bereits im letzten Jahr 2014 Anhänger der neofaschistischen ungarischen Partei "Jobbik" in der Gaststätte „Flügelrad“ im Münchner Stadtteil Berg am Laim eine deutsche bzw. europäische Vertretung zu gründen.
Nachdem sich auch der Staatsschutz eingeschaltet hat, waren wir im BA zunächst beruhigt, doch es gibt neue Gerüchte, nachdem im Januar nun die Münchner „Jobbik“-Partei gegründet worden sein soll. Der Bezirksausschuss geht diesen Gerüchten nach. Die Gefahr, die von Jobbik ausgeht ist mit wenigen Klicks über Suchmaschinen schnell zu finden.
In Ungarn wurde Jobbik mit 20,​5 % der Stimmen ins Palament gewählt und hatte auch bei der Europawahl Erfolg, doch ist sie zutiefst antisemitisch und romafeindlich. So verlangte etwa der "Jobbik"-Abgeordnete Marton Gyöngyössi im Parlament, dass die Abgeordneten eine eventuelle jüdische Glaubenszugehörigkeit offenlegen müssten, weil diese für Ungarn ein "Sicherheitsrisiko" darstelle.
Robert Andreasch (a.​i.​d.​a. e. V.​) warnt: "Die Neofaschisten planen offensichtlich den Aufbau einer Münchner Zelle der neofaschistischen 'Jobbik'. Die Landeshauptstadt und der Stadtteil Berg am Laim dürfen eine solche Entwicklung nicht hinnehmen!​"
Der Pächter des Lokals "Flügelrad" (Truderinger Straße 115a) Lajos Krekk bezeichnet sich selbst als Präsident eines "Weltverbandes des Weltmagyarentums, Sektion Deutschland, Landesgruppe München". Der Bezirksausschuss Berg am Laim München wird das weitere Vorgehen eng mit der LH München und dem Staatsschutz abstimmen, um die Bürger in Berg am Laim zu schützen und zu informieren.

Sascha Freitag

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03. Februar 2015, 17:22

BA-Sitzung vom 16.12.2014 - das Protokoll

Im offiziellen RatsInformationsSystem ris-muenchen.​de habe ich das Protokoll unserer Dezember-Sitzung bislang nicht gefunden. Da nun aber bereits Februar ist und auch die Januar-Sitzung bereits hinter uns liegt, habe ich die Datei eben selbst abgespeichert und verlinkt. Hier das Protokoll der Dezember-Sitzung:
http:​/​/​goo.​gl/​bW8pU9

Sascha Freitag

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11. Dezember 2014, 16:57

PARTEILOS für den Bürger!

Politisch aktiv bin ich schon seit meiner Gymnasialzeit. Unser hervorragender Lehrer in Gemeinschaftskunde unterstützte stets das kritische Nachfragen und konnte Meinungen akzeptieren, die nicht die seinen waren. Klassenkameraden schlossen sich schon damals den Jugendgruppen der etablierten Parteien an, doch ich blieb stets kritisch. Historisch betrachtet macht das Parteiensystem Sinn, doch für mich standen die Parteitreue und der Parteizwang einem wirklichen Dienst am Bürger im Wege.

Ehrenamtlich kann jeder Einzelne viel bewegen. Bei meinen unterstützenden Tätigkeiten für verschiedene Organisationen wie Greenpeace, Reporter ohne Grenzen, Bund und Naturschutz usw. stieß ich immer wieder an eine Mauer: die Politiker. Irgendwann wurde mir bewusst, dass ich Teil des Ganzen werden muss, um vom Innern heraus zu verändern. Es ist knapp zehn Jahre her, als ich mich auf die Suche nach der richtigen Partei machte. Nach alten Wertmaßstäben ordne ich mich selbst als bürgerlich-liberal ein, doch gelten diese alten Maßstäbe heute noch?

Bei den Freien Wählern habe ich viele kluge Köpfe getroffen und auch einige Ewiggestrige, dennoch schienen sie mir das geringste Übel und am wenigsten ideologisiert zu sein. Mein Austritt bei den Freien Wählern brachte mir viele Glückwünsche ein, was mich sehr nachdenklich machte. Denn viele Mitglieder der Münchner Freien Wähler sind aktiv im Sinne der Münchner Bürger. Darum möchte ich meinen Austritt noch einmal begründen.

Kurz nach der Stadtratswahl haben die beiden Stadträte der Freien Wähler Kontakte mit der AfD aufgenommen, ohne dies mit dem Vorstand oder den Mitgliedern abzustimmen. Um sich mehr Einfluss im Stadtrat zu verschaffen und um mehr Ausschüsse besetzen zu können, schlossen die Stadträte, zusammen mit dem Kollegen der Bayernpartei und EX-SPDler Assal, mit der AfD eine Ausschussgemeinschaft. Schon die Verbindung mit der Bayernpartei sehe ich sehr kritisch, doch eine Zusammenarbeit mit der AfD, deren Mitglieder zum Teil vom Verfassungsschutz beobachtet werden und dessen Münchner Stadtrat Schmude wohl mit seiner rechten Vergangenheit nicht gänzlich abgeschlossen hat, halte ich für ein absolutes Unding. Nach zahlreichen Gesprächen mit Vorstandsmitgliedern und den Stadträten konnte keine Lösung erzielt werden.

Am 11. November kam es dann im Rahmen einer Mitgliederversammlung zur Aussprache. Einstimmig (mit der Stimme des Anwesenden Stadtrats Johann Altmann) wurde festgelegt, dass es während dieser Amtszeit keine Zusammenarbeit mit der AfD geben dürfe. Zugleich wurden die Stadträte (gegen drei Stimmen) aufgefordert die Ausschussgemeinschaft mit der AfD aufzukündigen. Am selben Abend wurde ich von den Mitgliedern zum Referenten für Öffentlichkeitsarbeit gewählt. Ende gut, alles gut. Zumindest ging ich nach zahlreichen positiven Gesprächen nach Hause und verfasste eine Pressemitteilung über die Mitgliederversammlung.

Die Pressemitteilung enthielt die Neuwahl des Vorstandes und die beiden Entscheidungen bezüglich der AfD. Mit der Bitte um Freigabe ging diese Pressemitteilung an sämtliche Vorstandsmitglieder. Kurz darauf versandte der alte Pressesprecher der Freien Wähler eine Pressemitteilung unter meinem Namen, mit verändertem Inhalt und unter Aussparung der AfD-Mitteilung. Diese Pressemitteilung wurde vom alten und neuen Vorstandsvorsitzenden Prof. Michael Piazolo lanciert und war weder mit den Vorstandsmitgliedern, noch mit mir abgesprochen.
Ich sehe darin einen Vertrauensbruch und meine Persönlichkeitsrechte verletzt und musste zudem Einsehen, dass trotz anders lautendem Mitgliedervotum die Zusammenarbeit mit der AfD auf unbestimmte Zeit weiterlaufen wird. Mir ist meine weltoffene Gesinnung wichtig und jedweder Zusammenarbeit mit rechtspopulistischen Kräften sind mir zuwider. Spätestens mit dem Bekenntnis der AfD zu PEGIDA hätte ich von den Münchner Mitgliedern der Freien Wähler einen Aufschrei erwartet. Dieser ist nicht erfolgt. Schade eine vergebene Chance!

Sascha Freitag

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11. Dezember 2014, 15:30

BA-Sitzung vom 25.11.2014 - das Protokoll

Die Entscheidung der BA-Mitglieder im Oktober zeigen jetzt Ihre positiven Auswirkungen. Zum ersten Mal wir in der Geschichte des BA14 Berg am Laim Ihnen das Protokoll der Sitzung ungekürzt zugänglich gemacht. Abzurufen sind die Protokolle im Münchner RatInformationsSystem oder Sie bleiben mir treu. Ich werde jeden Monat das aktuelle Protokoll veröffentlich und bei Bedarf kommentieren. Das Protokoll der November-Sitzung finden Sie hier.

Sascha Freitag

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05. Dezember 2014, 09:02

Künftig parteilos

Süddeutschen Zeitung:
Stadtviertel & Landkreis Süd, 28.​11.​2014

Berg am Laim

Künftig parteilos
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Der Berg am Laimer Bezirksausschuss hat künftig ein parteiloses Mitglied. Sascha Freitag teilte dem Gremium bei dessen jüngster Sitzung mit, dass er die Freien Wähler verlassen habe.

Er berichtete auch von dem Grund: Der großen Mehrheit im Stadtverband und der Bezirksvereinigung der Freien Wähler gefalle es gar nicht, dass die Fraktion Bürgerliche Mitte, zu der neben den beiden Freien-Wähler-Stadträten Johann Altmann und Ursula Sabathil auch der Vertreter der Bayernpartei und der frühere SPD-Stadtrat Josef Assal gehören, eine Ausschuss-Gemeinschaft mit den Vertretern der Alternative für Deutschland (AfD) eingegangen sind. Solange die AfD derart rechtslastig agiere wie derzeit, halte man dies nicht für opportun.

Freitag, dem diese Empfehlung der Versammlung an die Stadträte sehr wichtig war, hatte sich laut seinen eigenen Worten angeboten, einen Vorschlag für eine Presseerklärung zu formulieren. Er habe aber leider feststellen müssen, dass die vom Vorstand herausgegebene Erklärung diesen Punkt ausgespart habe - und das ohne Rücksprache mit ihm. So komme zur politischen Differenz mit den Stadträten auch ein Vertrauensbruch. Daher sei er ausgetreten. Freitag erhielt Beifall aus dem Bezirksausschuss für seine Haltung. Der BA-Vorsitzende Robert Kulzer (SPD) erklärte, man werde künftig sicher genauso gut zusammenarbeiten, "wenn nicht besser".

Der Stadtverbands-Vorsitzende der Freien Wähler und Landtagsabgeordnete Michael Piazolo erklärte zu dem Thema, die Ausschussgemeinschaft mit der AfD bestehe nur für einige Ausschüsse, nicht für alle. Man sei in dieser Sache im Gespräch mit den Stadträten, die Partei sei da aber nicht weisungsbefugt. Mit Freitag habe er die Pressemitteilung nicht abstimmen können, da er ihn nicht rechtzeitig erreicht habe. In dieser Mitteilung habe man sich auf die bei der Versammlung stattgefundenen internen Neuwahlen konzentriert. Unter den Teppich kehren aber wollten die Freien Wähler das Thema keineswegs, versichert Piazolo. Nach Freitags Austritt sind die Freien Wähler stadtweit nur noch mit zwölf Mitglieder in den Bezirksausschüssen vertreten.

Sascha Freitag

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Seit März 2014 vertrete ich, vielleicht auch dank Ihrer Stimme, vielen Dank, die Interessen der Bürger des Stadtteils BERG AM LAIM im Bezirksausschuss. Auf meiner Webseite möchte ich zum einen darüber informieren, was die Vertreter der unterschiedlichen Parteien im BA14 Berg am Laim beschließen, zum anderen wie ich abgestimmt habe. Sie sollen meine Beweggründe kennenlernen und somit einschätzen können, ob Sie mit Ihrem politischen Bedürfnissen bei den FREIEN WÄHLERN, bei Sascha Freitag,  richtig aufgehoben sind oder nicht.
Lassen Sie uns ins Gespräch kommen!

 

Ende April fand die letzte Sitzung des BA14 in der alten Besetzung statt, bevor im Mai der neue BA14 seine Arbeit aufnahm. Die ersten Monate waren durch kleinere Sachentscheidungen und einem Kennenlernen, der nun die nächsten fünf Jahre zusammenarbeitenden Menschen, geprägt. Nach Wahlen dauert es zudem bis die Verwaltung und sämtliche Behörden wieder richtig in Schwung kommen. Bis zur Sommerpause bestand mein Politikeralltag hauptsächlich aus  Kennenlern-Gesprächen, vielen Sitzungen  verschiedenster Gremien und einem Einlesen in Gesetzestexte, Satzungen und kommunalpolitische Besonderheiten.

 

Jetzt im September treffen sich wieder die Unterausschüsse und die Beauftragten der Stadt, um die prägenden Themen der nächsten Monate zu besprechen. Ende September findet am Dienstag, 30.09.2014 um 19:00 Uhr die erste öffentliche Bezirksausschuss-Sitzung nach den Sommerferien in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule statt.

Mit diesem Startsignal wird auch diese Homepage regelmäßig die Entwicklung Berg am Laims mitverfolgen. Ich lade Sie herzlich ein den Beiträgen zu folgen und mit mir per Email oder über meinen Facebook-Account in Kontakt zu treten.